Bürgerbus-Aus: BM Zillikens wirkt zufrieden

Ältere Menschen-für die CDU kein Thema

Gemeinde Jüchen. Noch bevor der Rat getagt hat, trägt die CDU Jüchen zusammen mit dem Bürgermeister Zillikens das Projekt "Bürgerbus Jüchen" zu Grabe. Begründet wird dieser Schritt mit der desolaten Haushaltslage. Es ist die Rede von 50.000 € Bürgerschaft, die die Gemeinde nicht übernehmen könnte. Dagegen scheinen Millionen für eine, zwar wünschenswertwerte aber zur Zeit nicht notwendige Sporthalle da zu sein! Anstatt die dringenden Probleme anzugehen, holt unser Herr Bürgermeister mit Spielhallen und Motorradgangs noch mehr Probleme in unsere Gemeinde. Fastfood, kriminelle Motorradgangs, fehlt nur noch ein Freudenhaus! Aber dies bringt ja noch Vergnügungssteuer! 

So wird aus einer "Motorrad-Meile" eben eine "Pleitemeile"! Und oberdrau erhöhen wir, weil wir ja sparen müssen, noch die Steuern und treiben mittelständische Unternehmen aus der Gemeinde!

Gute Nacht Gemeinde Jüchen! So was hast Du nicht verdient!

Bundesregierung verniedlicht Altersarmut

Auch für den Gemeinderat kein Thema

Die Altersarmut nimmt immer dramatischer zu. Besonders in Zukunft wird uns dieses Thema intensiv beschäftigen. Bedingt durch real sinkende Löhne, prikäre Arbeitsverhältnisse und eine relativ stabile hohe Arbeitslosenquote, sinken steitig die Einzahlungen in die Sozialkassen. Dies hat zur Folge, dass die Zahl der Empfänger von Grundsicherungsleistungen wächst. Die Kosten hierfür müssen die Kommunen aufbringen. Im Rahmen meiner letzten Haushaltsrede, habe ich versucht die Mitglieder des Gemeinderates für dieses Thema zu sensibilisieren. Leider ohne Erfolg. In unserer Gemeinde spielt Altersarmut und der demografische Faktor (noch) keine Rolle. 

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Der Demografischer Faktor und die Gebühren

Beispiel Northeim in Niedersachsen

Nach einem Bericht der HNA (Quelle: http://www.hna.de/nachrichten/landkreis-northeim/einwohnerschwund-treibt-gebuehren-hoch-1507208.html), steigen die Abwassergebühren der Stadt Northeim im nächsten Jahr um elf Prozent. Seit 2005 sei die Einwohnerzahl um 1300 gesunken, gleichzeitig sei der durchschnittliche Pro-Kopf-Wasserverbrauch von 139 auf 128 Liter täglich reduziert worden. Wegen gleichbleibender Fixkosten müssen weniger Einwohner tiefer in die Tasche greifen. Auch andere Kommunen sind von der demographischen Entwicklung betroffen. Nicht nur die Gebühren für Abwasser sind betroffen, denn auch andere Bereiche, wie z.B. die Müllentsorgung werden durch sinkende Einwohnerzahlen betroffen. Denn weniger Einwohner, heißt auch weniger Müll. Nur die Kosten bleiben für Fahrzeuge, Entsorgungstechnik und Personal. 

DGB hält Zuschussrente für Wirkungslos gegen Altersarmut

Hungerlöhne auf Staatskosten

Wie der Staat die Armut finanziert

Neue Studie des DGB belegt, dass der Staat direkt und indidrekt, Unternehmen subvetioniert, die "Hungerlöhne" zahlen.  Die Kommunen werden zusätzlich belastet, da diese für die Zahlung der Unterkunftskosten zuständig sind. Dis bedeutet auch, dass in Zukunft noch mehr ältere Menschen auf die Grundsicherung angewiesen sein werden.

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